AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufs- Rückgabebedingungen

1. Allgemeines
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen P.P.H.U SUPER SOFA, Krzysztof Kukorowski Körtingerstraße 61, 12107 Berlin nachfolgend SUPER SOFA genannt, und deren Kunden entstehen, werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung durch SUPER SOFA.

2. Widerrufsrecht des Kunden bei einem Versandhandelsgeschäft
2.1 Ausübungen des Widerrufsrechts
Sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. §13 BGB ( Endverbraucher ) ist, hat er das Recht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Ware und dieser Belehrung ohne Angabe von Gründen von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Der Widerruf muss in Textform (z.B. Brief, Fax) innerhalb der Widerrufsfrist erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücknahmeverlangens, der Ware. Die Ware wird ausschließlich durch SUPER SOFA abgeholt oder durch ein von SUPER SOFA beauftragtes Transportunternehmen - Sonderfälle (siehe Ziffer 2.3 Abs. 3) und Zwischenabreden sind davon unberührt. Vom Käufer unfrei zurückgesandte Ware wird nicht angenommen. Durch den Kunden unaufgefordert verauslagte Versandkosten werden nicht erstattet.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Der Widerruf ist zu richten an:

P.P.H.U SUPER SOFA
Krzysztof Kukorowski
Körtingerstraße 61,
12107 Berlin

2.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Die Transportkosten für die Versendung des Artikels vom Verkäufer zum Kunden werden nicht ersetzt, da diese Leistung bereits verbraucht ist.

Der Kunde verpflichtet sich, die Ware in der Originalverpackung oder gleichwertiger Verpackung inklusiver aller Verpackungsteile zu verpacken. Kann der Kunde SUPER SOFA die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er an SUPER SOFA insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Der Kaufpreis abzüglich Transportkosten vom Verkäufer zum Kunden wird nach Eingang der Ware beim Verkäufer und dessen Überprüfung zurückgezahlt. Der Verkäufer behält sich vor, gezogene Nutzungen in Abzug zu bringen.

2.3 Rücksendung / Kosten der Rücksendung
Auf jeder Rücksendung ist der "Lieferschein zur Rücksendung" oder der Reklamationsschein, welcher dem Kunden nach vorheriger Absprache mit SUPER SOFA in Textform (per Email, Fax, Brief) zugesandt wird, wettergeschützt und transportfähig anzubringen. Sollte die Warensendung aus mehreren Kolli (Stück) bestehen, hat der Kunde auf jedem Kolli (Stück) den jeweiligen Lieferschein zur Rücksendung wettergeschützt und transportfähig anzubringen.

Bei Warenwerten bis zu 40 Euro trägt der Kunde die Kosten der Warenrücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der von ihm bestellten. Beträgt der Warenwert mehr als 40 Euro, so übernimmt SUPER SOFA die Kosten für die Rücksendung der Ware.

Bei Warenwerten bis zu 40 Euro sendet der Kunde die Ware nach vorheriger Absprache mit SUPER SOFA, selbst "Frei Haus" an SUPER SOFA zurück.

Des Weiteren wird die Ware ausschließlich durch SUPER SOFA oder durch ein von SUPER SOFA beauftragtes Transportunternehmen abgeholt. Vom Käufer zurückgesandte Ware wird weder angenommen, noch werden die Kosten ersetzt. Im Falle einer "Frei Haus" - Rücklieferung durch den Kunden liegt es im Ermessen von SUPER SOFA die Ware anzunehmen. Sollte SUPER SOFA in solch einem Fall die Ware annehmen erfolgt aber in keinem Fall eine Erstattung der durch die "Frei Haus" - Rücklieferung entstandenen Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach denen von SUPER SOFA.

2.5 Laufzeiten von Reklamationen / Retouren
Sollte sich aus einer von SUPER SOFA geprüften Reklamation eine Retoure (Warenabholung) ergeben, sind längere Laufzeiten zu berücksichtigen. Die Ersatzlieferung erfolgt ausschließlich nach Wareneingang der Reklamierten, abgeholten Ware. Diese zwingend erforderliche Vorgehensweise hat ggf. längere Laufzeiten (Eintreffen der Ersatzlieferung beim Kunden) als die Erstlieferung zur Folge.

3. Warenversand / Lieferzeiten
3.1 Paketsendungen
Paketsendungen haben Lieferzeiten von ca. von 1 bis 21 Tage (ohne Gewährleistung) nach Zahlungseingang. Die Zustellung erfolgt direkt, bzw. die Ware ist über eine Servicestelle (z.B. Post) des Transportunternehmens zu erhalten. In solch einem Fall wird der Kunde durch das Transportunternehmen benachrichtigt (Telefonisch, per Brief).

3.2 Großstücke
Großstücke wie z.B. Möbel haben in der Regel eine Lieferzeit von ca. 1 bis 21 Tage (ohne Gewährleistung) nach Zahlungseingang. Großstücke werden per Spedition Versand. Die Ware wird bis zum Bordstein geliefert. Zuvor nimmt das Transportunternehmen mit dem Kunden Kontakt auf (Telefonisch, per Postkarte), um einen Liefertermin zu vereinbaren.

Grundsätzlich ist bei längeren Lieferzeiten (gegenüber den in 3.1 + 3.2 genannten durchschnittlichen Lieferzeiten) ein Schadensersatzanspruch seitens des Kunden gegenüber SUPER SOFA ausgeschlossen.

Alle hier genannten Lieferzeiten sind ausschließlich fiktiv und dienen nur der Veranschaulichung.

3.3 Emfang der Ware
Der Kunde ist verpflichtet die Ware bei Anlieferung auf Transportschäden zu überprüfen. Spätere Ansprüche durch den Kunden können nicht berücksichtigt werden.

4. Preise, Fälligkeiten
4.1 Preise / Versandkosten
Sämtliche Preise und Anzeigen auf Internetseiten sind freibleibend.
Der Versand per Nachnahme ist grundsätzlich nicht möglich.

Kunden aus dem Ausland werden gebeten, sich vorab über die gesonderten Versandkosten zu informieren.

Im Kaufpreis sind die bei eBay-Auktionen alle eBay-Gebühren und eBay-Provisionen enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich den Verpackungs- und Versandkosten, deren genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert ausgezeichnet ist.

4.2 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug

Die Mehrwertsteuer wird auf unseren Rechnungen separat ausgewiesen.

Der Kunde ist verpflichtet die Ware bei Anlieferung auf Transportschäden zu überprüfen. Spätere Ansprüche durch den Kunden können nicht berücksichtigt werden.

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis inklusive aller Nebenkosten ohne Abzug sofort per Vorkasse fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln, betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Ist der Kunde zugleich Unternehmer, behält sich SUPER SOFA vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen.

ollte der Kunde bei der Zahlungsweise Vorkasse den Kaufpreis nicht innerhalb von 7 Tagen zahlen, ( sofern nicht anders vereinbart ) kommt der Kunde in Zahlungsverzug, aus welchem sich zusätzliche Kosten für den Kunden ergeben können. Ob und in welcher Höhe liegt im Ermessen von SUPER SOFA.

Bei einem Zahlungsverzug verliert der Kunde seinen Anspruch auf Vertragserfüllung. SUPER SOFA hat im Falle des Zahlungsverzugs das Recht die Ware zwischenzeitlich anderweitig zu veräußern, statt der gekauften Ware eine vergleichbare Ware dem Kunden zu liefern und vom Kaufvertrag zurückzutreten. Ebenso verlängern sich ggf. die ursprünglichen Lieferzeiten erheblich.

Für eine Vertragsauflösung, welche auf einem vorzeitigen (vor Lieferung der Ware) Widerrufswunsches des Kunden basiert, ist in jedem Fall die Zustimmung von SUPER SOFA erforderlich. Diese Vertragsauflösung ist mit einer Bearbeitungsgebühr von min. 10 Euro - bis max. 20 Euro €, des/der Produktpreise/s des Auftrags zu Lasten des Kunden verbunden. Dem Kunden steht es frei innerhalb einer Frist von 4 Wochen nachzuweisen, das der entstandene Schaden nicht der erhobenen Bearbeitungsgebühr entspricht bzw. nicht entstanden ist.

5. Zustellung / Annahmeverzug
Sollte eine Anlieferung nicht möglich sein und diese Aufgrund eines Annahmeverzugs, der Abwesenheit, nicht Erreichbarkeit des Kunden beruhen, werden dem Kunden von SUPER SOFA entsprechende Bearbeitungsgebühren, deren Umfang und Höhe wird individuell von SUPER SOFA bestimmt, berechnet. SUPER SOFA hat das Recht die Ware anderweitig zu veräußern, im Falle einer erneuten Zustellung statt der gekauften Ware, eine vergleichbare Ware zu liefern und vom Kaufvertrag zurückzutreten, was in jedem Fall mit zusätzlichen Kosten verbunden ist. Ebenso verlängern sich ggf. die ursprünglichen Lieferzeiten erheblich. Im Falle des Annahmeverzugs verliert der Kunden seinen Anspruch auf Erfüllung.

6. Gefahrübergang
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über. Erfüllungsort ist in diesem Fall der Hauptsitz von SUPER SOFA. Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.

7. Eigentumsvorbehalt
SUPER SOFA behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist SUPER SOFA berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Die Zurücknahme der Kaufsache durch SUPER SOFA ist ein Rücktritt vom Vertrag. SUPER SOFA ist nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde SUPER SOFA unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit SUPER SOFA Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, SUPER SOFA die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den SUPER SOFA entstandenen Ausfall. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde SUPER SOFA unverzüglich anzuzeigen.

8. Gewährleistung
8.1 Mangelanzeigen
Werden Waren mit offensichtlich transportbedingten Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren oder die Annahme zu verweigern. Zudem hat der Kunde SUPER SOFA unverzüglich schriftlich über den Schadensvorfall unter genauer Beschreibung des schadensbegründenden Tatbestands zu unterrichten. Im Falle der Zuwiderhandlung verwirkt der Kunde den Anspruch auf Gewährleistung.

8.2 Gewährleistungsfrist / Verjährung
Die Gewährleistungsfrist für Warenmängel beträgt, soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist, zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Kunden, die gewerblich handelnde Unternehmer i.S.v. § 14 BGB sind, gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit der Mangel nicht bei der bei Warenempfang gebotenen sofortigen Untersuchung der Ware aufgefallen wäre. In letzterem Fall ist 8.1 (letzter Absatz) zu beachten. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.

8.3 Gewährleistungsrechte
Der Kunde kann gegen SUPER SOFA Gewährleistungsrechte nur dann geltend machen, wenn er - soweit durch Post- oder E-Mail-Anschrift bekannt - den Warenhersteller - soweit abweichend von SUPER SOFA - nachweislich zuvor kontaktiert und zur Nacherfüllung aufgefordert hat. Verweigert der Hersteller die Nacherfüllung, kann sich der Kunde zur Wahrung seiner Gewährleistungsrechte unverzüglich an SUPER SOFA wenden.
Eine gerichtliche Inanspruchnahme des Herstellers oder eines von diesem beauftragten Dritten ist für eine Inanspruchnahme von SUPER SOFA nicht erforderlich.

Verweigert der Hersteller die Nacherfüllung, bei Vorliegen eines Mangels bei Gefahrübergang, beseitigt SUPER SOFA den Mangel (Reparatur) oder liefert eine mangelfreie Sache (Nacherfüllung). SUPER SOFA kann die vom Kunden gewünschte Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Liefert SUPER SOFA zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann SUPER SOFA vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache verlangen. Schlägt die Nacherfüllung auch nach dem dritten Versuch fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Pflichtverletzung, insbesondere bei einem nur geringfügigen Mangel, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Erhält der Kunde von SUPER SOFA eine mangelhafte Montageanleitung, ist SUPER SOFA lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet. Dies gilt allerdings nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegen steht. SUPER SOFA gibt dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne. Möglicherweise erhält der Kunde allerdings Garantien von dem Warenhersteller. Letztere bleiben dem Kunden unbenommen.

In jedem Fall erstreckt sich die Gewährleistung nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat bzw. die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlungen entstehen. Bei Lieferung und Nachlieferung von Waren hat der Käufer die regelmäßig längeren Fristen der Hersteller bei Setzung einer eigenen Frist zu berücksichtigen; eine zu kurze Fristsetzung setzt eine angemessene Frist in Gang. Alle Waren werden nach Modell verkauft, ohne dass die Eigenschaften des Modells zugesichert werden. Handelsübliche und zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen, z.B. bei Holzoberflächen bleiben vorbehalten. Ebenso bleiben handelsübliche und zumutbare Abweichungen bei Textilien (z.B. Möbel- und Dekorationsstoffe) vorbehalten hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Stoffmustern, insbesondere im Farbton vom Gewährleistungsanspruch unberührt.

9. Produkte / Waren
Alle von SUPER SOFA (z.B. in Auktionen bei ebay, im WebShop, Anzeigen in TV / Print) mit Fotos angebotenen Waren, verstehen sich ohne die auf den Fotos präsentierte Dekorationen (Zubehör), mit Ausnahme derer welche explizit in der jeweiligen Produktbeschreibung aufgeführt sind. Das bezieht sich insbesondere auf Lampen. Lampen werden - sofern nicht anders beschrieben - immer ohne Leuchtmittel geliefert. Die Leuchtmittel sind kein Bestandteil des Angebots. SUPER SOFA behält sich das Recht vor, Produktänderungen (jedweder Art), die der Verbesserung des Artikels dienen, durch den Hersteller bedingt sind, den Vertragszweck nicht gefährden und zumutbar sind, ohne Vorankündigung durchzuführen.

10. Haftungsbeschränkung (Vertrag)
SUPER SOFA haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der (gesetzlichen) Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Soweit SUPER SOFA keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. SUPER SOFA haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern ein Vertreter von SUPER SOFA oder ein Erfüllungsgehilfe schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

11. Haftungsbeschränkung (Gesamt)
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB. Die vorgenannte Beschränkung gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.

12. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von SUPER SOFA zuständig ist. SUPER SOFA ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.

P.P.H.U SUPER SOFA
Krzysztof Kukorowski
Körtingerstraße 61,
12107 Berlin
UST-IDNR: DE 260235614